Appell zur Aufkündigung des Truppenstationierungsvertrags

Geschrieben von throne am 03.11.2018 04:06:23:

Guter Artikel in der Neue Rheinische Zeitung.
Klaus von Raussendorff - Frieden mit Russland! Der tiefe Staat will den großen Krieg http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25319

Derzeit existieren in unserem Land über 30 ausländische Militärstützpunkte mit 40.000 Mann Personal. Die wichtigsten Standorte der USA befinden sich in Ramstein, Spangdahlem, Wiesbaden und Stuttgart. Man fragt sich, warum das tödliche Risiko dieser mörderischen Installationen längst nicht angemessen thematisiert wird. ...
Dazu müsste die deutsche Regierung vom souveränen Recht Deutschlands Gebrauch machen, die völkerrechtliche Grundlage dieser ausländischen Truppenstationierung auf deutschem Boden zu kündigen. Der „Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 23. Oktober 1954 gilt zwar auch nach dem Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrages vom 12. September 1990 weiter. Der so genannte Truppenstationierungsvertrag kann aber nach völkerrechtlicher Wiederherstellung der vollen Souveränität Deutschlands gekündigt werden, und zwar aufgrund einer durch Notenwechsel vom 25. September 1990 getroffenen Vereinbarung. Die Kündigungsfrist beträgt zwei Jahre.


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Mitten in der Endlichkeit eins zu sein mit der Unendlichkeit und darin ewig zu verweilen in jedem Augenblick, das ist Unsterblichkeit.


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