Was ist Direkte Demokratie ..

Geschrieben von Beobachter-II am 28.02.2019 15:39:57:

Hallöchen!

Die meisten von Euch denken vermutlich: Direkte Demokratie beziehe sich "nur" auf (bürokratisch umständliche und aufwändige) Volksabstimmungen bzw. Volksentscheide (vgl. die Schweiz). Aber Nein, das reicht m.M.n. nicht:
Direkte Demokratie in ihrer wahren Fassung beinhaltet viel mehr als "nur Volksentscheide" - es ist eine radikale Alternative zu der heutigen Parteienherrschaft (Parteienkratie) im und durch den Parlamentarismus wie in allen Schaltstellen des öffentlichen Lebens. Hier ist eine Liste der wichtigsten Bestimmungen, wie ich es mir vorstelle:

_ 1) In den Parlamenten und Ratshäusern versammeln sich ausschließlich direkt gewählte Mandatsträger. Parteien aller Art sind NICHT zu Wahlen zugelassen. Es gibt keine "2. Stimme" auf den Wahlzetteln - dafür könnten aber evtl. 2 Personen gewählt bzw. angekreuzt werden.
_ 2) In den Parlamenten und Ratshäusern gilt striktes Verbot von Fraktionsbildung jeglicher Art.

_ 3) Zuständigkeiten des Bundestags, und analog der Landtage und Gemeinderäte:
___ a) Bestellung und Entlassung der Minister, einschließlich des/r Kanzler/in. Es steht NICHT in den Kompetenzen des Kanzlers, Minister zu bestellen oder zu entlassen.
___ b) Der zuständige Parlamentsausschuss schreibt die Stellenbesetzung für alle Ministerposten, einschließlich des/r Kanzler/in öffentlich aus. Jede/r Bürger/in kann sich bewerben. Der Ausschuss führt Bewerbungsgespräche durch, trifft eine enge Vorauswahl und leitet diese an das Parlamentsplenum weiter. Nun werden die 2-3 Bewerber nochmals im Parlament befragt und angehört. Anschließend erfolgt durch das Parlament die Stellenbesetzung, etwa für 5-6 Jahre mit definierter Kündigungsfrist.
___ c) Das Parlament kann jederzeit eine/n Minister/in oder Kanzler/in des Postens fristgerecht entheben oder ggfs. fristlos entlassen.
___ d) Die Parlaments-Fachausschüsse beraten und erarbeiten Gesetzesvorlagen und leiten diese an das Plenum zur Abstimmung weiter. Den Ausschüssen und dem Plenum stehen ggfs. zusätzlich Sachverständigen-Komissionen (Beiräte ohne Stimmrecht) bei. Alle vorläufig akzeptierten Gesetzesvorlagen werden an die Bürger zum Volksentscheid weitergeleitet.
___ e) Das Parlament kontrolliert und diskutiert die Arbeit der Kabinettsmitglieder und behält sich das Vetorecht gegenüber jeglichen Entscheidungen des Regierungskabinetts und der Ministerien vor. Erfolgt innerhalb einer Frist kein Veto, so tritt die Entscheidung des Kabinetts oder des Ministeriums in Kraft - ausgenommen Gesetzesänderungen (s.o.).

_ 4) Zuständigkeiten des Kabinetts und der Ministerien, einschließlich des/r Kanzlers/in:
___ a) Umsetzung der Volksentscheide; geschäftsführende Tätigkeiten; Außenvertretung und Repräsentation; Vertragsabschlüsse (Abkommen), nach vorheriger Genehmigung durch das Parlament sowie durch Volksentscheide; Mitarbeit in den Fachausschüssen; Erstellung von Verordnungen an die Verwaltungs-, Sicherheitsbehörden etc. und Kontrolle von deren Umsetzung;
___ b) Entwurf eigener Gesetzesvorlagen und deren Weiterleitung an das Plenum zur Abstimmung;
___ c) regelmäßige Berichterstattung an das Parlament in öffentlichen Sitzungen;
___ d) Die/r Kanzler/in ist der Vorsitzende/r des Kabinetts, organisiert und leitet die Sitzungen und vertritt das Land international. Er/Sie ist berechtigt, zusammen mit den zuständigen Ministern ein internationales Abkommen per Unterschrift abzuschließen, nachdem das Parlament sowie die Bürger (per Volksentscheid) dem zugestimmt haben. Die/r Kanzler/in besitzt keinerlei "Richtlinienkompetenz" gegenüber den Ministerien; sie steht evtl. selbst einem der Ministerien vor.
___ e) Die Ministerien leiten ihre eigenen Gesetzesvorschläge direkt an das Parlament. Ministerial- sowie Kabinettsbeschlüsse können vom Parlament oder durch Volksentscheid jederzeit außer Kraft gesetzt werden (= Vetorecht).

_ 5) Durchführung von Volksentscheiden:
___ a) Volksabstimmungen finden an den Geldautomaten der Banken sowie an anderen Automaten in öffentlichen Gebäuden statt. Keine speziellen Abstimmungslokale und Stimmenauszähler werden benötigt. Am Bildschirm der Automaten kann jederzeit eine Liste der aktuell laufenden Abstimmungen (samt Fristen) angezeigt werden, so dass jede/r Bürger/in per Tasten auswählen kann, wo und wie er/sie abstimmen möchte (mit Ja oder Nein).
___ b) Volksabstimmungen finden innerhalb einer Frist von z.B. 2 bis 4 Wochen statt (je nach Dringlichkeit), um allen Bürgern ausreichende und selbstbestimmte Zeit für die Stimmabgabe zu gewähren. Aus Sicherheitsgründen könnten z.B. zwei Stimmabgaben an verschiedenen Automaten und/oder Tagen gefordert werden. Nur bei Übereinstimmung ist die Stimmabgabe gültig. Innerhalb der Abstimmungsfrist kann die eigene Stimmabgabe auch zurückgenommen oder abgeändert werden.
___ c) Volksabstimmungen können vom (Bundes-/Landes-/Gemeinde-) Parlament oder direkt von den Bürgern verbindlich initiiert werden.
___ d) Volksabstimmungen sind ungültig, wenn weniger als 50% der Stimmberechtigten teilnehmen. In diesem Fall entscheidet allein das Parlament über den betreffenden Gegenstand. Falls mindestens 50% der Stimmberechtigten gültig teilnehmen: Für eine Änderung des momentanen Status Quo werden mindestens 60% der abgegebenen gültigen Stimmen (JA-Stimmen) benötigt.
___ e) Volksentscheide können frühestens nach 18 Monaten (nach Abschluss der Abstimmung) mit demselben Gegenstand wiederholt werden.

Das wäre in etwa, was ich mir unter Direkter Demokratie vorstelle - wennauch viele weitere Detaillösungen (auf allen Ebenen) noch hinzu kämen. Auf das Allerwesentlichste reduziert heißt es: Direktmandate plus Volksentscheide. Weitere Vorschläge?

ABER: Wann werden die Schlafschafe (Bürgen) reif und mündig genug sein für eine solche Art der (wahren) Demokratie? Und geht das mit den sich einander fremden Parallelgesellschaften? Das zu lernen, muss gewiss bereits in unseren (Grund-) Schulen beginnen .. allerdings erst nach der Beseitigung der heutigen Parteienkratie.
Meine Prognose: Das wird erst nach dem nächsten totalen Kollaps und einer drastischen Bevölkerungsreduktion möglich sein. Leider. Die Vernunft setzt sich nämlich niemals "mittendrin", sondern immer nur im Gefolge von reichlich Schmerz und Leid durch, zumindest für eine Zeit lang. Das gilt auch privat.

Mit Gruß, Beo2


Sorry, in diesem Forum dürfen nur registrierte Benutzer schreiben.

Hier klicken um sich einzuloggen